Neuigkeiten Fraktion

Richtigstellung Behauptungen zur Grundsteuer

Liebe TAGEBLATT-Leserinnen und Leser, Sie wurden von Hubert Hansel belogen: Er behauptet, ich als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion hätte eine Senkung der Grundsteuern versprochen und würde ihn bei Nachfrage auslachen. Frei erfunden, weder habe ich etwas...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juni 2018

Den heutigen Rückblick auf unsere Fraktionsarbeit beginne ich mit einer Korrektur zum Mai-Bericht. Die BI Schölisch hat in Sachen STRABS noch keine Klage eingereicht. Nach uns jetzt vorliegendem Kenntnisstand ist geplant, Musterverfahren durchzuführen. Natürlich gilt...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Mai 2018

Wichtigstes kommunalpolitisches Thema im Mai war die künftige Aufstellung der Haushaltspläne. Nachdem noch 2016 politische Mitbewerber davon sprachen, Stade „schwimme im Geld“, stellt sich die Realität ernüchternd dar. Die Gewerbesteuereinnahmen sind drastisch...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – April 2018  

  Der April verlief kommunalpolitisch in relativ ruhigem Fahrwasser, viele Fachausschuss-sitzungen finden erst im Mai statt. Gleichwohl gibt es über einige Themen zu berichten, deren wir als Stadtratsfraktion uns angenommen haben. Einen umfangreichen Fragenkatalog als...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – März 2018  

  Viel war es nicht, was im März 2018 kommunalpolitisch bewegt werden musste. Die Ratssitzung verlief ruhig und sachlich, interfraktionelle Meinungsunterschiede zu ÖPP-Projekten wurden dargestellt und abgearbeitet. Ob und in welcher Form Bildübertragungen von...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Januar 2018

Im Januar 2018 war es kommunalpolitisch recht ruhig, lediglich der neue Ausschuss für den Bildungscampus Riensförde (BCR) tagte erstmals und bot reichlich Informationen zum Projekt. Ein spannendes und zukunftsweisendes Vorhaben, das die Bildungslandschaft in Stade die...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Dezember 2017

Mit der Ratssitzung vom 18.12.2017 endet das kommunalpolitische Jahr. Daher sei bereits heute auch für unsere Fraktion mit diesem Bericht ein Schlusspunkt 2017 gesetzt. Breiten Raum nahm die Diskussion zur Zukunft der Camper Höhe ein. Der erste gemeinsame Antritt...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – November 2017  

  Sechs Themen sollen heute im Mittelpunkt des Rückblickes auf unsere kommunalpolitische Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion im November 2017 stehen. Die öffentliche Debatte um das Güldenstern-Gelände nimmt teils extrem emotionale Züge an. Viele Menschen fühlen sich bei...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – September 2017

Diverse Fachausschüsse sowie eine Ratssitzung bedeuteten einiges an Arbeit für die Fraktion, wobei am Ende des Monats dann einige greifbare Ergebnisse standen:   Nach der Entscheidung von MATRIX zur sogenannten „Selbstvornahme“ in Sachen Parkhaus und Akzeptanz durch...

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