Neuigkeiten Fraktion

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juni 2019

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause war im Wesentlichen geprägt von diversen Grundstücksangelegenheiten, welche ausführlich bereits in den Fachausschüssen diskutiert wurden und somit zügig behandelt werden konnten. Erfreut hat uns, dass der SPD-Antrag auf...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Mai 2019

Es ist nach langem hin und her geschafft: Stade hat ein neues, modernes sowie leistungsfähiges Parkhaus. Schon vor der offiziellen Eröffnung gut genutzt, wird es nun hoffentlich dazu beitragen, den Parkplatzsuchverkehr nachhaltig zu vermeiden. Gleichwohl werden wir...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – April 2019

Bedingt durch die kommunalpolitische Sommerpause gab es nur wenige Themen zu bearbeiten. Gleichwohl sind wir wegen der anstehenden Bürgermeister*innenwahl mit vielen Aktivitäten unterwegs und unterstützen als Fraktion Silvia Nieber bei ihrer erneuten Kandidatur. Die...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – März 2019

Beginnen möchte ich den Fraktionsbericht März 2019 ausnahmsweise mit dem 1. April, also dem Tag der Ratssitzung. Hier wurde nun endgültig das Thema Straßenausbaubeitragssatzung für die Hansestadt Stade abgeschlossen. Um nicht in die Gefahr der Wiederholung zu...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Februar 2019

Nachdem sich durch nochmalige intensive Recherche herausstellte, dass die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen als Kompensation für den beschlossenen Wegfall von Straßenausbaubeiträgen keinen Sinn macht, haben wir als Fraktion zum zweiten Male dazu aufgerufen,...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Januar 2019

Nicht wirklich viel Neues zu berichten gibt es für den ersten Monat des neuen Jahres. In Sachen Bildungscampus Riensförde gibt es Weichenstellungen, das gesamte Projekt im sogenannten „ÖPP-Verfahren“ zu bearbeiten, also in Zusammenwirken von öffentlicher und privater...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Dezember 2018

Das war es mit 2018: Der Haushalt 2019 wurde zum Jahresschluss einstimmig vom Rat verabschiedet, ähnlich wie in den letzten mindestens 10 Jahren üblich. Von daher ist die Kritik des Kandidaten zur Bürgermeisterwahl an der finanziellen Amtsführung von Bürgermeisterin...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Juli/ August 2019

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Oktober 2018

Wenig vergnüglich gestaltet sich die Sicht auf den Haushaltsplanentwurf 2019, eingebracht in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses. Eine Unterdeckung von rund 5 Millionen Euro kann nicht zufriedenstellen, zumal durch die neue Haushaltssystematik des...

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