Autor: Kai Holm

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – November 2017  

  Sechs Themen sollen heute im Mittelpunkt des Rückblickes auf unsere kommunalpolitische Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion im November 2017 stehen. Die öffentliche Debatte um das Güldenstern-Gelände nimmt teils extrem emotionale Züge an. Viele Menschen fühlen sich bei der politischen Entscheidung nicht mitgenommen, sie kündigen diverse Proteste an. Dieser Fehlentwicklung möchten wir nicht tatenlos zusehen. Wir schlagen ein Bürgerbeteiligungsverfahren vor. Themen darin könnten Nachnutzung sportlicher Anteile für Schulen und Vereine, Bebauung mit sozialen Wohnungsbauprojekten oder auch Schaffung einer städtischen Erholungsfläche sein. Das Fahrradwegenetz in Stade ist dringend verbesserungswürdig. Neben baulichen Veränderungen (teils im größeren Umfange) erkennen wir auch Handlungsbedarf bei kleinen...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Oktober 2017

Die Einbringung des Haushaltsplans 2018 beendete den kommunalpolitischen Monat mit zwei nachdenkenswerten Tatsachen: Für 2021 wird ein Schuldenstand von 177 Millionen Euro prognostiziert, der Ergebnishaushalt 2018 ist nicht ausgeglichen und kann nur aus den Überschussrücklagen gerade so glattgezogen werden. Es zeigt sich erneut, dass Stade von einigen großen Gewerbesteuerzahlern abhängig ist und entsprechende Schwankungen oftmals unerwartet mit erheblichen Ausschlägen zu Buche schlagen. Gleichzeitig also ein erneuter Beleg, dass die Ansiedlung weiterer kleiner und mittlerer Unternehmen Zukunftsaufgabe ist, der wir uns mit aller Kraft widmen sollten. Des Weiteren reduzieren sich die Schlüsselzuweisungen aufgrund hoher Steuerkraft der letzten Jahre quasi auf...

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