Autor: Kai Holm

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – März 2018  

  Viel war es nicht, was im März 2018 kommunalpolitisch bewegt werden musste. Die Ratssitzung verlief ruhig und sachlich, interfraktionelle Meinungsunterschiede zu ÖPP-Projekten wurden dargestellt und abgearbeitet. Ob und in welcher Form Bildübertragungen von Ratssitzungen sinnhaft sind, sollten alle Beteiligten sicherlich noch überdenken und zu gegebener Zeit eine Entscheidung treffen. Der Antrag wurde entsprechend vertagt. Die beabsichtigte Sanierung des Sandweges zwischen Exerzierplatz und Sachsenstraße wollen wir ersatzlos streichen. Damit erneuern wir den Antrag vom 27.11.2017 im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Teilfinanzhaushalt Straßen & Brücken. Die Sanierung wird von den betroffenen Anliegern als einzig mögliche Nutznießer ausdrücklich nicht gewünscht. Beschwerden...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Februar 2018  

  Ein erfolgreicher wie kurzweiliger Neujahrempfang unserer Fraktion eröffnete den Monat Februar. Der Ausblick auf die Fraktionsarbeit 2018, eine Talkrunde mit Silvia Nieber, Oliver Kellmer sowie Petra Tiemann und die nachdenkliche Rede des Hamburger Staatsrates Andreas Riekhof prägten den offiziellen Teil. Danach nutzten rund 100 Gäste ausführlich die Gelegenheit zum munteren Meinungsaustausch bei Essen und Trinken. Dass Silvia Nieber ihre erneute Kandidatur zur Bürgermeisterwahl 2019 ankündigte und OV-Vorsitzender Oliver Kellmer zudem die Unterstützung der Stader SPD erklärte, mündete in lang anhaltenden Beifall. Eine etwas peinliche Replik des MdB Grundmann dazu im TAGEBLATT vom 10.02.2018 sorgte dann für einiges Kopfschütteln...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Januar 2018

Im Januar 2018 war es kommunalpolitisch recht ruhig, lediglich der neue Ausschuss für den Bildungscampus Riensförde (BCR) tagte erstmals und bot reichlich Informationen zum Projekt. Ein spannendes und zukunftsweisendes Vorhaben, das die Bildungslandschaft in Stade die nächsten Jahrzehnte nachhaltig prägen dürfte und finanziell lange bindet. Beim Thema Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) ist festzustellen, dass sich einige wenige Kritiker mit zunehmend aggressivem Ton an unserer Bürgermeisterin abarbeiten. Sie lassen dabei kaum Gelegenheiten aus, dies unter Ignoranz diverser Fakten auch immer wieder öffentlich zu tun. Dass eine große Mehrheit aus CDU, WG, Grünen und SPD Mitte Juni 2017 zum einen für Beibehaltung der...

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Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Dezember 2017

Mit der Ratssitzung vom 18.12.2017 endet das kommunalpolitische Jahr. Daher sei bereits heute auch für unsere Fraktion mit diesem Bericht ein Schlusspunkt 2017 gesetzt. Breiten Raum nahm die Diskussion zur Zukunft der Camper Höhe ein. Der erste gemeinsame Antritt CDU-WG-SPD vom September dieses Jahres wurde von Sportlern und Anwohnern nicht angenommen. Viele Fragen und Bedenken blieben offen und sorgten für Verunsicherung. Das wurde unter anderem auch deutlich bei einer Versammlung der „Bürgerinitiative zum Erhalt der Camper Höhe“ vom 11.Dezember, an welcher mehrere SPD-Fraktionsmitglieder teilnahmen. Dort haben wir den Menschen zugehört und sind miteinander ins Gespräch gekommen. Manche Fragen konnten...

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