Es ist nach langem hin und her geschafft: Stade hat ein neues, modernes sowie leistungsfähiges Parkhaus. Schon vor der offiziellen Eröffnung gut genutzt, wird es nun hoffentlich dazu beitragen, den Parkplatzsuchverkehr nachhaltig zu vermeiden. Gleichwohl werden wir nicht vergessen, nun auch für alle anderen Verkehrsteilnehmer*innen wie Fußgänger*innen, Radfahrende sowie ÖBNV-Nutzende etwas Positives zu tun.

Die Sportbegeisterten in Stade-Hagen sandten kürzlich eine Art „Hilferuf“ in Sachen Fußballplatz an Rat und Verwaltung. In unserer Fraktion machen sich schon seit längerem Martina Bredendiek, Bernhard Augustin und Hans Blank dafür stark, den Ehrenamtlichen des SSV Hagen seitens der Stadt unter die Arme zu greifen. Bei einem Ortstermin informierten wir uns über die Notwendigkeiten zur Neuanlage eines ligatauglichen Fußballplatzes. In der anschließenden Gesprächsrunde zwischen SSV-Mitgliedschaft, Ratspolitik und Bürgermeisterin Nieber wurde ein konkretes Vorgehen vereinbart, wie das Ziel erreicht werden kann. Ausdrücklich sagten Rat und Verwaltung den Ehrenamtlichen insbesondere Hilfe bei Erledigung von Formalitäten und Antragsverfahren zu.

Die Unkultur der rücksichtslosen Müll-, Kaugummi und Kippenentledigung vor allem im Bereich Innenstadt ist unübersehbar gewachsen. Martina Bredendiek hat folgerichtig beantragt, derlei Vergehen künftig zu ahnden. Der Vorschlag wurde vom zuständigen Ausschuss FSV in einen Prüfauftrag an die Verwaltung umgemünzt.

Frohe Botschaften gab es im Finanzausschuss: Musste in Planung des Haushaltes 2018 noch ein Fehlbetrag von – 8,5 Millionen einkalkuliert werden, stellt sich das tatsächliche Ergebnis mit + 1,5 Millionen Euro deutlich freundlicher dar. Großer Respekt an Verwaltung und Bürgermeisterin, trotz mancher Unkenrufe so ein gutes Ergebnis erreicht zu haben.

Ein weiterer Baustein zum Bildungscampus Riensförde ist gesetzt. Die Raumplanungen wurden von Arbeitsgruppen aus Fachleuten, Kommunalpolitik sowie Stadtverwaltung überarbeitet und im Konsens angepasst. Das ÖPP-Verfahren ist beschlossen und nunmehr Grundlage der anstehenden Ausschreibungsverfahren. Auch wenn in unserer Fraktion das Meinungsbild dazu nicht immer einheitlich ist, freuen wir uns dennoch über den Fortschritt.

Das Werkstattverfahren zur Zukunft der Camper Höhe rückt näher, 2 Bürgerspaziergänge auf dem Gelände haben Gelegenheit zur Besichtigung von Gelände und Zustand der Bauten sowie Anlagen ermöglicht. Die anschließenden Diskussionsrunden machten deutlich, dass es eine Vielzahl von Interessenlagen gibt, die wir am Ende hoffentlich alle einigermaßen „unter einen Hut“ bekommen werden.

Ein Thema kann nicht unerwähnt bleiben: Ergebnis der Bürgermeister*innenwahl vom 26. Mai ist, dass Amtsinhaberin Silvia Nieber sowie Herausforderer Sönke Hartlef am 16. Juni 2019 in die Stichwahl gehen. Unsere SPD-Stadtratsfraktion hat zum Thema natürlich eine tiefe Überzeugung, und diese hat auch gute Gründe.

Silvia Nieber soll Bürgermeisterin in Stade bleiben, denn:

> Sie kann eine Stadtverwaltung von über 600 Beschäftigten kompetent führen.

> Sie hat die Erfahrung zum verantwortungsvollen Umgang mit Haushalten von über 110 Millionen Euro und einer städtischen Bilanzsumme von 300 Millionen Euro.

> Sie packt Dinge an und hat die Energie zu lösungsorientierten Vorschlägen.

> Sie geht auf Menschen zu und bindet sie ein, bleibt nicht abseits stehen

Kai Holm

Fraktionsvorsitzender

28.05.2019