Niedersächsische Genossen diskutierten am 14.1.2018 – dem Tag, an dem eigentlich die Landtagswahl hätte stattfinden sollen! –  in unorthodoxer Runde (so nannte es Stephan Weil) sehr lebhaft und kontrovers über die anstehende entscheidende Weichenstellung, nämlich die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU.

Mitglieder der Sondierungsgruppe erläuterten zunächst die Ergebnisse der Sondierung. Das dies nicht ohne  vertiefte Textinterpretation  geht, stellte Boris Pistorius für das Thema Obergrenze dar. Eingeladen waren  Delegierte zum ao. Bundesparteitag, MdB, MdL Niedersachsen, stimmberechtigte Mitglieder der Bezirksvorstände sowie stimmberechtigte und beratende Mitglieder des Landesvorstands.

In der anschließenden Diskussion prallten unablässig zwei Standpunkte aufeinander: „jetzt keine GroKo“ zum Wohle der SPD und „Verantwortung übernehmen“ zum Wohle Deutschlands; beide Seiten hatten sehr engagierte Fürsprecher und gut nachvollziehbare Argumente. Die Rednerliste wuchs schnell auf eine Länge an, die nicht komplett abzuarbeiten war und einen klaren Sieger konnte ich – die ich als Gast dabei war – nicht ausmachen, einen Kompromiss hatte auch niemand parat.

Verzwickte Lage. Die Mitgliederbefragung kommt nur dann zustande, wenn der Bundesparteitag zuvor für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. Wenn danach die SPD-Mitglieder mit nein abstimmen, würde dies nach Meinung der Experten nicht etwa die Möglichkeit einer Minderheitsregierung eröffnen, sondern unweigerlich Neuwahlen erfordern. Das ist jedenfalls mein Resümee der Veranstaltung.

Silke Ochmann

Kreistagsabgeordnete