Der Monat September war geprägt durch zwei richtungsweisende Entscheidungen: Die Wahl eines neuen Stadtbaurates sowie die Entscheidung zum so genannten HERTIE-Projekt.

Unsere Fraktion hat letzten Endes mehrheitlich für den vieldiskutierten Parkhaus-Kauf gestimmt. Damit wird der Weg frei für den Abriss des alten Parkhauses sowie der HERTIE-Ruine im Herzen unserer Altstadt, an deren Stelle dann bis Ende 2017 neu ein attraktives Geschäftshaus mit Lebensmittelmarkt sowie das moderne Parkhaus entstehen. Gleichzeitig ziehen wir einen vorläufigen Schlussstrich unter den monatelangen Abwägungsprozess von Pro und Kontra zum ausgehandelten Vertragswerk zwischen Fa. MATRIX und Hansestadt Stade.

Allerdings bleibt es für viele Fraktionsmitglieder dabei, nicht aus vollem Herzen Zustimmung gegeben zu haben. Sowohl der von MATRIX zu Lasten unserer Stadt abgeschlossene REWE-Deal, daraus resultierende Zuschussbedarfe sowie der Verhandlungsstil des Investors führten bei uns zu einer Vernunftentscheidung ohne großen Jubel. Rund ein Drittel der Fraktionsmitglieder konnte diesen Weg gar nicht mitgehen.

Die Mehrheit der Fraktion war trotzdem bereit, den Schritt zu wagen und in die Zukunft zu investieren, welche u. a. 250.000 Euro mehr an Gewerbesteuereinnahmen alleine durch das neue Geschäftshaus verspricht. Die von uns vorgeschlagene Prüfung einer möglichen, späteren Veräußerung des neuen Parkhauses hält Möglichkeiten offen, insbesondere finanzielle Risiken zu begrenzen und wird von uns ernsthaft verfolgt.

Vorbehaltlos erfreulich gestaltete sich die Wahl des neuen Stadtbaurates Lars Kolk aus Emden. Der Rat sprach sich einstimmig für den Vorschlag unserer Bürgermeisterin aus, Herr Kolk überzeugte fachlich wie menschlich restlos und ließ keine Fragen offen. Rückblickend betrachtet war es nicht der schlechteste Gedanke, das gesamte Verfahren neu aufzurollen – jetzt blicken alle Beteiligten optimistisch in die Zukunft im sicheren Gefühl, die Idealbesetzung hinbekommen zu haben.

Sehr erfolgreich war Anfang des Monats die von Oliver Kellmer initiierte und moderierte Fraktionsveranstaltung „Flüchtlinge in Stade“: Vor rund 80 interessierten Bürgerinnen und Bürgern referierten Carin Bruns vom Caritas-Migrationsdienst Itzehoe, AWO-Geschäftsführerin Anna Vaccaro-Jäger sowie Bürgermeisterin Silvia Nieber zum Thema. Im Anschluss entwickelte sich zwischen Referenten und Zuhörerschaft eine vielschichtige, aber jederzeit zielführende und faire Diskussion mit einigen Erkenntnissen. Die anwesenden Fraktionsmitglieder waren sowohl vom Zuschauerinteresse, dem Engagement ehrenamt-licher Helfergruppen als auch dem sachlichen Meinungsaustausch sehr positiv angetan.

Im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Verkehr ( FSV ) fand sowohl unserer Antrag „Wir alle werden älter – Senioren in Stade“ breite Zustimmung als auch die Initiative „Metronom-Haltepunkt Hahle“, wobei hier ergänzend weitere Standorte wie Haddorf geprüft werden sollen. Beide Aktivitäten werden nun verwaltungsseitig weiterverfolgt.

Kai Holm

Fraktionsvorsitzender

30.09.2015