Im Monat Mai gibt es wenig Neues zu berichten: Die Entscheidung fürs Industriegleis fiel erfreulich konsensual, ebenso wie die Entscheidung zum Standort der „neuen Johannis.KiTa“ an der Grundschule Thuner Straße erwartbar zu Meinungsverschiedenheiten im Rat und nun aktuell im ASU führte. Alle Argumente sind ausführlich ausgetauscht, nun leiten Mehrheitsentscheidungen die nächsten Schritte ein.

Oliver Kellmer nutzte Erkenntnisse aus einem Gespräch mit dem Herbergsverein zur Lage der in Stade lebenden Obdachlosen, um einen runden Tisch zur Thematik anzuregen. Ebenso wurde von ihm die Frage vorangetrieben, ob der Treffpunkt Bützfleth im Mühlenweg 38 weiter erhalten bleiben kann oder ggf. Alternativen im Dorfgemeinschaftshaus zur Verfügung stehen. Türkische Gemeinde und Sozial e. V. waren mit diesem Anliegen an unsere Fraktion herangetreten, Oliver Kellmer und ich haben sich vor Ort selbst ein Bild gemacht und mit den ehrenamtlich Tätigen gesprochen.

Bianca Sliwinski regte an, dass auch in Stade Möglichkeiten sogenannter Baumbestattungen angeboten werden und machte konkrete Ortsvorschläge.

Der KiTa-Streik beschäftigt uns selbstverständlich auch, immer mehr Eltern wissen langsam nicht mehr, wo sie ihre Kinder unterbringen können. Die Stadtverwaltung hat bereits so viele Notgruppen wie möglich eingerichtet. Die Gebühren für Verpflegung werden den Eltern erstattet, für eine Erstattung der Betreuungsgebühren gibt es noch keine Entscheidung. Es ist aber davon auszugehen, dass sich alle im Rat vertretenen Fraktionen hier sehr schnell auf eine für Eltern zufriedenstellende Handhabung einigen werden. Die Lösung dieses Tarifkonfliktes obliegt allerdings Gewerkschaft und Arbeitgeberverband. Da ist Kommunalpolitik m. E. gut beraten, sich neutral und unparteiisch zu verhalten.

Ich selbst habe noch einmal den Gedanken eines Haltepunktes Hahle erneuert und dabei aktuelle Projekte der Bahn aufgeführt, in deren Rahmen ein solcher Metronomhalt realisiert werden kann.

Gerne hätte ich an dieser Stelle Neues vom Projekt HERTIE-Nachfolge berichtet, die Verhandlungen ziehen sich aber leider immer noch hin.

Zum Schluss ein Blick nach Hamburg: Die Olympia-Bewerbung bietet große Chancen auch für unsere Region. MdB Lars Klingbeil hat hierzu eine Olympia-Konferenz in Soltau initiiert, welche am 28. Mai stattfand. Wir planen für Stade ebenfalls eine solche Konferenz, Oliver Kellmer ist hier in intensivem Kontakt mit Lars, MdL Petra Tiemann sowie unserer Landesregierung. Wir werden zeitnah die öffentliche Veranstaltung dazu terminieren und gemeinsam Hamburg’s Olympiaplänen durch Rückenwind aus Niedersachsen unsere volle SPD-Unterstützung signalisieren. Es gibt tolle Chancen für unsere Region, die wir gerne in breiter Öffentlichkeit diskutieren möchten. Mehr dazu in Kürze.

Der nächste Fraktionsbericht folgt urlaubsbedingt erst Ende Juli 2015.

Kai Holm

Fraktionsvorsitzender

29.05.2015