Im Oktober 2014 reichten zwei Fraktionssitzungen aus, um Verwaltungsausschuss, Ratssitzung und Finanzausschuss vorzubereiten.

Zentrales Thema im Herbst ist traditionell der Haushaltsplanentwurf 2015, welcher im Finanzausschuss vom 24.10. eingebracht wurde und nur mithilfe des Einsatzes von Rücklagen ausgeglichen ist. Bereits im Vorfeld haben sich die Fraktionen von SPD und Grünen im Rahmen einer gemeinsamen Fraktionssitzung verständigt, welche Aspekte für unsere künftige Arbeit Schwerpunkte bilden.

Für Asylsuchende sind sicher deutliche Summen zusätzlich einzuplanen, auch für die initiierten Projekte Klimaschutz und Bürgerdialog sollten Möglichkeiten zur Fortführung berücksichtigt werden. Die Erhöhung einer Bezuschussung fürs Stadeum dürfte ratsweite Zustimmung finden, eine Erweiterung der Öffnungszeiten unserer Stadtbibliothek möchten wir ohne Erhöhung des Stellenschlüssels umsetzen.

Zum Radwegekonzept hegen wir die Vorstellung, dass jedes Jahr eine bestehende Verbindung ( z. B. Hagen-Innenstadt ) überprüft und optimiert wird, damit Radfahren ohne Hürden möglich wird. So kann im Laufe der Jahre ein sinnvolles Netz von Radwegen über den gesamten Stadtbereich mit Ortschaften geschaffen werden. Zu guter Letzt möchten wir den völlig veralteten Landschaftsrahmenplan neu überarbeiten, was zugegebenermaßen nennenswerte Ressourcen benötigt.

Finanzausschuss: Die Fraktion bekennt sich zum vorgeschlagenen Weg des Ankaufes eines neu erstellten Parkhauses auf dem ehemaligen Hertie-Areal, welches allerdings mit einer deutlichen Belastung des GWS-Haushaltes einhergeht. Wir sind es den Stader Bürgerinnen und Bürgern aber schuldig, dass es nun endlich losgeht mit Abriss und Neubau an dieser exponierten Innenstadtlage. Die Parkhausfrage musste dazu gelöst werden, wobei wir uns bis zur Inbetriebnahme noch Gedanken über die sinnvollste Form des Betreibens aller Städtischen Parkeinrichtungen machen wollen.

Die Kooperation mit der Wohnstätte eG zur Erbauung eines Ersatzes für den leider maroden Johannis-Kindergarten wird von uns einhellig unterstützt, ebenso die Fortführung des Sanierungsvorhabens Altländer Viertel bis 2020.

Interessant der Blick auf im Finanzausschuss vorgestellte Zahlen, wofür die Hansestadt Stade Geld ausgibt: Ganz vorne rangieren hier die Kitas und Krippen mit 197 Euro pro Stader Bürger. Es folgen Schule/Bildung mit 107 Euro, Kulturförderung einschließlich Stadeum mit 87 Euro sowie Brücken und Straßen mit 81 Euro. Das Schlusslicht bilden die Spielplätze mit 14 Euro pro Einwohner.

Kai Holm
Fraktionsvorsitzender 31.10.2014

Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion Oktober 2014

 

Im Oktober 2014 reichten zwei Fraktionssitzungen aus, um Verwaltungsausschuss, Ratssitzung und Finanzausschuss vorzubereiten.

 

Zentrales Thema im Herbst ist traditionell der Haushaltsplanentwurf 2015, welcher im Finanzausschuss vom 24.10. eingebracht wurde und nur mithilfe des Einsatzes von Rücklagen ausgeglichen ist. Bereits im Vorfeld haben sich die Fraktionen von SPD und Grünen im Rahmen einer gemeinsamen Fraktionssitzung verständigt, welche Aspekte für unsere künftige Arbeit Schwerpunkte bilden.

 

Für Asylsuchende sind sicher deutliche Summen zusätzlich einzuplanen, auch für die initiierten Projekte Klimaschutz und Bürgerdialog sollten Möglichkeiten zur  Fortführung berücksichtigt werden. Die Erhöhung einer Bezuschussung fürs Stadeum dürfte ratsweite Zustimmung finden, eine Erweiterung der Öffnungszeiten         unserer Stadtbibliothek möchten wir ohne Erhöhung des Stellenschlüssels umsetzen.

 

Zum Radwegekonzept hegen wir die Vorstellung, dass jedes Jahr eine bestehende Verbindung ( z. B. Hagen-Innenstadt ) überprüft und optimiert wird, damit Radfahren ohne Hürden möglich wird. So kann im Laufe der Jahre ein sinnvolles Netz von Radwegen über den gesamten Stadtbereich mit Ortschaften geschaffen werden. Zu guter Letzt möchten wir den völlig veralteten Landschaftsrahmenplan neu überarbeiten, was zugegebenermaßen nennenswerte Ressourcen benötigt.

 

Finanzausschuss: Die Fraktion bekennt sich zum vorgeschlagenen Weg des Ankaufes eines neu erstellten Parkhauses auf dem ehemaligen Hertie-Areal, welches allerdings mit einer deutlichen Belastung des GWS-Haushaltes einhergeht. Wir sind es den Stader Bürgerinnen und Bürgern aber schuldig, dass es nun endlich losgeht mit Abriss und Neubau an dieser exponierten Innenstadtlage. Die Parkhausfrage musste dazu gelöst werden, wobei wir uns bis zur Inbetriebnahme noch Gedanken über die sinnvollste Form des Betreibens aller Städtischen Parkeinrichtungen machen wollen.

 

Die Kooperation mit der Wohnstätte eG zur Erbauung eines Ersatzes für den leider maroden Johannis-Kindergarten wird von uns einhellig unterstützt, ebenso die Fortführung des Sanierungsvorhabens Altländer Viertel bis 2020.

 

Interessant der Blick auf im Finanzausschuss vorgestellte Zahlen, wofür die Hansestadt Stade Geld ausgibt: Ganz vorne rangieren hier die Kitas und Ähnliche Beiträge