Der April war geprägt von einer langen Osterpause, in welcher wenig kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung standen. Daher gab es auch nur 3 Fraktionssitzungen, wovon sich eine der Neuwahl des Fraktionsvorstandes sowie einem Meinungsaustausch mit den Grünen widmete.

Anfang des Monats haben wir dabei turnusgemäß den Fraktionsvorstand neu gewählt. Ich wurde als Fraktionsvorsitzender wurde ebenso einstimmig im Amt bestätigt wie Monika Ziebarth und Dr. Rolf Bredendieck als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ebenso einmütig die Bestätigung von Karin Münz als Kassenwartin. Bernd Pensing stellte nach über 12 Jahren als Protokollführer sein Amt zur Verfügung. Die Fraktion dankte ihm recht herzlich für die zuverlässige Erstellung von unzähligen Niederschriften diverser Sitzungen. An seine Stelle tritt künftig Franziska Scheschonk, auch sie wurde einstimmig ins Amt gewählt.

Im Anschluss an die Wahlen fand eine gemeinsame Fraktionssitzung von SPD und B90/Grüne statt, auf der die politische Themenliste der zurückliegenden 30 Monate überprüft und bewertet wurde. Gemeinsam konnte festgestellt werden, dass die geplanten Vorhaben größtenteils umgesetzt oder zumindest angeschoben wurden. Für die verbliebene zweite Legislaturperiode werden nun von gemeinsamen Arbeitsgruppen auf Fachausschussebene neue Projekte und Ideen erarbeitet, die unmittelbar nach den Sommerferien in einer Klausurtagung von SPD- und Grünen-Fraktion konsentiert und beschlossen werden sollen.

Im ASU wurden einmütig von allen Fraktionen die aktualisierten Planungen zum HERTIE-Projekt, zu den Erweiterungsplänen MÖBEL JÄHNICHEN, des Neubaus einer KiTa Kopenkamp ( als Ersatz für den baufälligen Johannis-Kindergarten ) sowie einer zukünftigen Seniorenbetreuung in der Heidesiedlung begrüßt.

Oliver Kellmer hat für die Fraktion erneut seine Anfrage an die Stadtverwaltung betreffs Unterbringung von Obdachlosen und Asylbewerbern gestellt, da im Zusammenhang mit der Heidesiedlung eine presseöffentliche Diskussion um die Situation am Fredenbecker Weg ausgelöst wurde. Eine erste Anfrage ( vom Januar 2014 ) zu Verbesserungspotentialen blieb leider bislang unbearbeitet. Ebenfalls beantragt Oliver für den Finanzausschuss eine Information zu Ergebnissen und daraus resultierenden Konsequenzen der Zensuserhebung 2011. Eine letzte Anfrage betrifft konexitätsbedingte Mehrkosten für schulische Inklusion, zu der es in NRW offenbar eine Einigung der kommunalen Spitzenverbände gibt.

Kai Holm

Fraktionsvorsitzender

30.04.2014