Zwei Fraktionssitzungen im Januar 2014 dienten zur Vorbereitung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU), des Verwaltungsausschusses (VA) sowie der Februar-Ratssitzung.

Im ASU wurde einstimmig unserer von Rolf Bredendieck und Hans Blank vorbereiteten Initiative zugestimmt, künftig bei Aufstellung von Bebauungsplänen neben rotbraunen auch schwarz-anthrazitfarbene Dachziegel zuzulassen. Hier kommen wir den Wünschen von immer mehr Bauwilligen entgegen, wie es auch in Nachbargemeinden bereits üblich ist.

Hans Blank hat sich um das erneut aufgekommene Ansiedlungsinteresse eines Bauunternehmens in Hagen-Steinbeck gekümmert. Die problemtische Situation zwischen Wohn- und Gewerbegebiet wird wegen Schallschutz, Staub- sowie Verkehrsbelastung weitere Diskussionen des Fachausschusses notwendig machen. Auch der sinnvollen Nutzung des „Wiebusch-Geländes“ in Hagen gilt Hans Blank’s Engagement.

Thomas Waskow, zugewähltes Mitglied im Städtischen Sozialausschuss (KJS), hat beim Ortsrat Bützfleth Anträge zur Beschaffung eines AED-Gerätes (Defibrillator) für das Dorfgemeinschaftshaus sowie zur Verbesserung der nächtlichen Beleuchtungssituation in Bützfleth gestellt.

Die erhitzte Diskussion um eine Evangelische Grundschule verfolgen wir mit großer Skepsis und warten gespannt ab, was hier noch an konkreten Informationen seitens der Initiatoren folgt. Große Teile der Fraktion finden sich in den bislang veröffentlichten, kritisch-ablehnenden Äußerungen von Lehrer- und Elternvertretern sowie Bürgern wieder.

Oliver Kellmer hat für die SPD-Fraktion ein ganzes Bündel von Ideen zusammengestellt:

> Zunächst wollen wir vertieft in die Thematik der Lebenssituation Langzeitobdachloser einsteigen und dies auch mit den zu erwartenden Flüchtlingszuzügen aus Krisengebieten als Gesamtaufgabe verbinden. Die Fakten werden derzeit zusammengetragen.

> Der Hinweis von Oliver Kellmer auf ein Nachdenken über Straßenbenennungen mit erklärungsbedürftigem, wenn nicht änderungsbedürftigem Hintergrund kann sehr gut verbunden werden mit unserer „Initiative gegen Verdrängungsmechanismen“, welche geschichtsverfälschende Darstellungen verschiedenster Aspekte aufdecken sowie möglichst korrigieren sollen. Dass Dr. Peter Mewes hierzu seinen Anspruch auf Deutungshoheit für korrekte Geschichtsbewältigung öffentlich reklamiert, war zu erwarten. Bei allem Respekt vor seiner Lebensleistung darf man allerdings trotzdem anderer Meinung sein.

> Zusammen mit Sabine Giesler geht es dann um barrierefreie Zugänge im Rathaus zu Veranstaltungen, aber auch zu eingerichteten Wahlbüros. Im Hinblick auf viele Wahllokale in Schulen soll zudem sichergestellt sein, dass künftig mindestens 1 Wahlkabine mit erwachsenengerechten Tisch und Stuhl eingerichtet wird.

> Auf Anregung von SPD 60+ konnte erreicht werden, dass durch unsere Kommunalen Betriebe Stade ( KBS ) zwei bereits schmerzlich vermisste Sitzbänke vor dem Friedhof am Geestberg wieder an ihren ursprünglichen Standort zurückgebracht wurden.

> Die Jahresplanung für den öffentlichen SPD-Stammtisch wird derzeit erstellt und zeitnah bekanntgegeben. Es wird monatlich jeweils ein Fachausschuss thematisch im Mittelpunkt stehen und mindestens ein kompetentes Fraktionsmitglied dazu anwesend sein.

Kai Holm

Fraktionsvorsitzender

31.01.2014