Vier Fraktionssitzungen im Juni 2012 beschäftigten sich mit den Vorbereitungen von Verwaltungsausschuss, ASU, Sozialausschuss, Finanzausschuss und Schulausschuss.

Weiterhin in vollem Gange sind die Arbeitsgruppen der Fachausschussmitglieder von SPD und Grünen zur Vorbereitung des Haushaltes 2013, hier kristallisieren sich erste Ergebnisse heraus.

Thema im ASU des 06.06. war u. a. das regionale Raumordnungsprogramm ( RROP ), welches nach langer Vorbereitung nun mit Änderungen versehen werden soll, die den veränderten Bedürfnissen sowie Erfordernissen Rechnung tragen. Ausführliche Informationen dazu lassen sich über das Internetangebot des Landkreises Stade abrufen. Auch wurde über das künftige Baugebiet „Über den Burgwiesen“ und Grundsätze zu deren Vermarktung gesprochen, wobei eine abschließende Entscheidung noch aussteht. Gleiches gilt für die Umsetzung der CDU-Initiative „Wohnen auf dem Wasser im Holzhafen“, auch hier besteht noch Beratungsbedarf zu den bislang vorliegenden Planungen. Grundsätzlich wird das Projekt von der SPD-Fraktion begrüßt, da es die touristische Attraktivität Stades sicherlich erhöhen kann.

Der Schulausschuss vom 13.06.2012 hat einer Einrichtung von Integrationsklassen in der Grundschule Hahle zugestimmt und sich einen Sachstandbericht zur Errichtung der Integrierten Gesamtschule Stade geben lassen.

Der Finanzausschuss vom 14.06. konnte den Energiebericht 2011 zur Kenntnis nehmen, in welchen erfreuliche Entwicklungen hinsichtlich verbesserter Energieeffizienz im Verantwortungsbereich der Hansestadt Stade aufzeigte.

Der Sozialausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 27.06. sowohl der SPD-Initiative zur Einrichtung einer „Legal-Wall“ als auch der Erhaltung und Sanierung des Alten Schlachthofes als zentrale Jugend-und Freizeitstätte zugestimmt. Zu dieser Lösung hatten sich SPD und Grüne bereits vor Wochen bekannt. Der Konzeptentwurf zur künftigen offenen Kinder-und Jugendarbeit wurde zudem um Vorschläge der Fraktionen ergänzt.

Für den Juli 2012 stehen noch einige Termine an, bevor es dann bis Anfang September in die sommerliche Ratspause geht. Daher wird es den nächsten Bericht zur Fraktionsarbeit zwar noch Ende Juli geben, den übernächsten allerdings erst Ende September 2012.

Kai Holm
Fraktionsvorsitzender 09.06.2012

 

Kai Holm