Zwei Fraktionssitzungen im April 2012 beschäftigten sich mit den Vorbereitungen von Verwaltungsausschuss, ASU und des Sozialausschusses.
 
Thema des letztgenannten Ausschusses war neben Erweiterung von städtischen Kinderbetreuungsangeboten das erstmals öffentlich vorgestellte Konzept zur künftigen offenen Kinder- und Jugendarbeit im 1. Entwurf. Untrennbar damit verbunden die Entscheidung zur Zukunft der zentralen Jugendfreizeitstätte Alter Schachthof. Beide Komplexe werden uns in den nächsten Monaten noch stark beschäftigten, da es noch reichlich Diskussions- und Klärungsbedarf gibt. Eine unter Federführung von Sabine Gießler gebildete Arbeitsgruppe von SPD und Grünen nimmt sich des Themas inzwischen an. Neben den Vorstellungen der Stadtverwaltung gilt es auch, mit den bisherigen Kooperationspartnern sowie den betroffenen Kindern und Jugendlichen in einen Dialog einzutreten.
 
Das von den Jusos und Oliver Kellmer vorangetriebene Projekt „Legal Walls“ ist auf gutem Wege, lediglich die genaue Standortfrage wird noch zu klären sein. Zusammen mit Sabine Giesler hat Oliver Kellmer kürzlich noch das Thema „Vergnügungssteuer für Spielautomaten“ aufgegriffen. Hier soll zum einen die bisherige Höhe, zum anderen auch der Aspekt Hilfe gegen Spielsucht eine Rolle spielen. Mehr dazu im Mai-Bericht.
 
Ein wesentliches ASU-Thema war die Erschließung des künftigen Neubaugebietes Geestberg, wozu inzwischen ein Verwaltungsvorschlag vorliegt. Aufgrund naturschutzrechtlicher Fragen muss allerdings noch an dieser „Variante Pulverweg“ gefeilt werden.
 
Auf Anregung des Seniorenrates Stade haben wir uns für eine bessere Zuwegung der Haltestelleninseln am Pferdemarkt sowie ein Ausschilderungskonzept innerstädtische WC-Anlagen eingesetzt. Beide Themen werden nun von der Stadtverwaltung aufbereitet.
 
Auf Initiative unserer Bürgermeisterin Silvia Nieber wird sich demnächst eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit der künftigen Ausgestaltung der Ortschaftsmittel befassen. Bislang auf den Regelungen der Eingemeindungsverträge von 1972 ruhend, werden wir uns gemeinsam auf die Suche nach Verbesserungspotential machen, um die vorhandenen Finanzmittel in beiderseitigem Interesse optimal nutzen zu können. Idealerweise stünde am Ende derartiger Beratungen eine „Win-Win-Sitation“ von Ortschaften und Stadt.
 
 
Kai Holm
Fraktionsvorsitzender
30.04.2012

 

Kai Holm