Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Oktober 2011
Zum Ende der Ratsperiode 2006-2011 verabschiedete die Fraktion jene Mitglieder, welche im neuen Rat nicht mehr vertreten sind. Herzlicher Dank für die teilweise jahrzehntelange Ratstätigkeit ging an Egon Ohlrogge, Arno Tesmer, Manfred E. Schulz, Birgit Ehrhardt sowie Susanne Muszynski. Während Manfred, Susanne und Egon nicht mehr zur Wiederwahl angetreten sind, hat es für Birgit und Arno mit dem Wiedereinzug leider nicht geklappt.
Die neue Fraktion hat ihre Arbeit inzwischen aufgenommen und sich eine aktualisierte Geschäftsordnung gegeben, in welcher u. a. die 40%ige Geschlechter-Mindestquote auch für den Fraktionsvorstand festgelegt ist. Intensiv wurde über künftige Ausschussstrukturen und Besetzungen beraten, nach Absprache mit Bündnis 90 / Grünen wird in der Ratssitzung vom 07.11.2001 folgende, künftige Ausschussstruktur angestrebt:
 Ausschuss für Kultur und Tourismus ( 9 Mitglieder )
 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal ( 9 Mitglieder )
 Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Verkehr ( 9 Mitglieder )
 Ausschuss für Schulen, Bildung und Sport ( 9 Mitglieder )
 Ausschuss für Kinder, Jugendliche, Senioren und Soziales ( 9 Mitglieder )
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt ( 11 Mitglieder )
 Betriebsausschuss ( 7 Mitglieder )
 Verwaltungsausschuss ( 11 Mitglieder )
Diverse Aufgaben sind nun zu verteilen, Ausschüsse und Gremien zu besetzen – und natürlich konkrete Projekte vorzubereiten. Bereits jetzt schon hat sich die Fraktion vorgenommen, regelmäßig Betriebe zu besuchen und sich vor Ort ein Bild zu machen. Ausdrücklich liegen uns dabei kleine und mittlere Unternehmen am Herzen, aber natürlich ist auch an große Firmen gedacht.
Die Gespräche zur intensiven Kooperation zwischen SPD und Grünen laufen derzeit in mehreren, kleinen Arbeitsgruppen. Die Ergebnisse werden aktuell zusammengetragen, angestrebt wird ein gemeinsames Papier mit Grundlagen der künftigen Zusammenarbeit. Inhaltlich sollen einige Grundanker definiert werden, wobei auch eine Einigung über feststehende Meinungsunterschiede durchaus gewollt ist. Konkretere Dinge sind von den Inhalten der jeweils folgenden Projekte abhängig und können zur Zeit nicht sinnvoll vereinbart werden. Die faire, vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit wird aber der Schlüssel zu gemeinsamen Erfolgen sein.
Die SPD-Fraktion wird zu interessanten Fraktionsveranstaltungen natürlich auch an die Ratsmitglieder von FDP, Wählergemeinschaft und Bürgerliste eine Einladung aussprechen, sich mit uns gemeinsam in bestimmten Sachfragen zu informieren.
Kai Holm
Fraktionsvorsitzender
31.10.2011