Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Mai 2011
Im Mai 2011 kam die Fraktion an drei Abenden zusammen, um diverse Ausschüsse vorzubereiten. Darunter der Finanzausschuss, ASU, Verwaltungsausschuss, Jugendhilfe-ausschuss, FSO, Wirtschaft sowie die Ratssitzung vom 30.05. .
Sabine Giesler hat zusammen mit der Gruppe einen Eilantrag in den Ausschuss für Kinder, Jugendhilfe und Soziales eingebracht, um Zuschüsse für Schulung von Angehörigen Demenzkranker zu erlangen. Das von uns mit den Stader Grünen erstellte Klimaschutzkonzept war Thema im VA und wird nun von der Verwaltung bearbeitet.
Die Sperrung der Barger Heide sowie die Bebauung des Festplatzes Harburger Straße wurde im ASU diskutiert, von unserer Seite aus das unabgestimmte Vorgehen der Verwaltung kritisiert. Karin Münz hat sich mit Anliegern des ehemaligen Festplatzes getroffen, weitere Konsequenzen zum Vorgehen resultieren u. a. aus der Ortsbesichtigung am 26.05.2011. Bernd Käthner hat diverse Schreiben von Betroffenen erhalten und diese in Kopie der Fraktion zur Kenntnis gebracht.
Bernd Pensing und Kai Holm haben einen Antrag auf den Weg gebracht, den Bereich Schützenstraße-An den Fischteichen-Schwarzer Berg mit einem Durchfahrverbot ( Verkehrs-zeichen 260 ) sowie dem Zusatz „Anlieger frei“ zu versehen. Hintergrund ist eine Bürgerversammlung vom Februar 2011 sowie 173 Unterschriften der Anwohner dazu. Im Berufsverkehr entstehen regelmäßig gefährliche Situationen durch Fahrzeuge, die dem Stau auf der Bremervörder Straße ausweichen wollen.
Monika Ziebarth und Klaus Quiatkowsky haben für den 06. Juni zu einer nicht-öffentlichen, schulpolitischen Veranstaltung in den Ratssaal eingeladen, bei der Lehrkräfte, Eltern- und Schülervertreter erwartet werden.
Zur Ratssitzung hat die Fraktion einen Änderungsantrag bezüglich Abgabe des Jugendamtes, hier zum Aspekt Abgabe der Tagespflege an den Landkreis, eingebracht. Aus Sicht der Fraktion ist es kontraproduktiv, den Bereich Tagespflege aus der Hand zu geben. Betroffene Eltern würden mehr Gebühren zahlen müssen, es ginge Flexibilität verloren und vermutlich ein künftiger Mehrbedarf an Tageseinrichtungen entstehen. Auf Antrag der Gruppe wurde die Entscheidung vertagt, bis konkretere Zahlen und Prognosen seitens der Verwaltung vorgelegt werden.
Unsere Bürgermeisterkandidatin Silvia Nieber ist oft vor Ort präsent und stellt sich den Stader Bürgerinnen und Bürger sowohl bei Veranstaltungen wie auch im Gespräch auf der Straße vor. Karin Münz, Monika Ziebarth und Sabine Gießler organisierten und begleiteten dabei verschiedene Termine, Rolf Bredendieck und Klaus Quiatkowsky koordinieren die Gesamtaktivitäten. Die Grünen haben sich auf ihrer Mitgliederversammlung nun für unsere Kandidatin ausgesprochen und das natürlich mit entsprechenden Erwartungen verknüpft. Hierzu werden auf Ortsvereins- wie auch auf Fraktionsebene noch gemeinsame Gespräche geführt werden, damit beide Parteien optimistisch und überzeugend in den Kommunalwahlkampf gehen können.
Die Mitgliederversammlung vom 13.05. befasste sich ausführlich mit unserem Wahl-programm und ergänzte den vorgestellten Entwurf. Oliver Kellmer koordinierte alle Vorschläge und hat den nunmehr veröffentlichten Entwurf verfasst, was eine Menge Zeit und Arbeit forderte. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und wird sicherlich erfolgreich dazu beitragen, unsere Position zu den Themen der Hansestadt Stade noch bekannter zu machen.
Kai Holm
Fraktionsvorsitzender
01.06.2011