Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – März 2011
Der Monat März war aus Sicht der SPD-Fraktion geprägt von zwei einschneidenden, höchst unterschiedlichen Ereignissen. Zum einen der Tod unseres Alt-Bürgermeisters und Ehrenbürgers Heinz Dabelow, welcher die Menschen in der Hansestadt Stade sehr bewegte. Mittels einer berührenden Rede nahm Klaus Quiatkowsky im Rahmen der Trauerfeier in St. Cosmae persönlich sowie für die Stader SPD Abschied von Heinz, der uns immer unvergessen sein wird.
Und dann wurde im März kurzerhand der Bürgermeister in die Nachbar-Hansestadt gerufen, wo er künftig als Staatsrat tätig ist. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass wir uns zum fulminanten Wahlsieg der Hamburger SPD freuten – und genau dadurch unseren Andreas Rieckhof Richtung Hamburg verlieren. Andreas sei der Aufstieg gegönnt, und wir können stolz darauf sein, dass unserem Bürgermeister die Kompetenzen zum Staatsrat zugetraut werden. Aber wir hier in Stade dürfen auch traurig darüber sein, dass er nach gut 4 Jahren schon geht.
Zu den weiteren Dingen: Der März brachte es auf 3 Fraktionssitzungen, in denen wir den FSO, den VA sowie die Ratssitzung vorbereitet haben. Eine Sondersitzung ( zusammen mit den Grünen ) vom 29.03.2011 war vollständig unserer Bürgermeister-Kandidatin Silvia Nieber ( www.silvia-nieber.de ) gewidmet, die von Fraktion und OV-Vorstand zur Annahme in der Mitgliederversammlung vom 15.04.2011 empfohlen wird. Wünschenswert wäre, wenn auch Bündnis 90/Die Grünen Silvia unterstützen würden. Daran wird noch gearbeitet, wir sind allerdings guten Mutes und auf dem richtigen Weg.
Bernd Pensing hat zwei Anträge in den FSO ( Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung ) eingebracht, die sich mit künftiger Anbindung der A 26 sowie der Verkehrssituation Weidenstraße befassen (einsehbar über die Homepage).
Karin Münz, Franziska Scheschonk, Birgit Ehrhardt, Sabine Giesler, Monika Ziebarth und Susanne Muszynski haben am 100. Internationalen Frauentag vom 8. März 2011 gemeinsam die Fraktion vertreten und ganztägig an diversen Aktionen teilgenommen – ein wirklich tolles Engagement.
Langsame Fortschritte gibt es zur ehemaligen Hertie-Immobilie: Die Stadt Stade wird das zugehörige Parkhaus pachten und für die nächsten 15 Jahre bewirtschaften. Diese Über-nahme macht Sinn, da sie die Einigung zwischen Investoren und Verkäufer erleichtert, gleichzeitig auch den bisherigen Zuschussbedarf seitens der Stadt aufhebt. Laut den Kalkulationen kann das Parkhaus wirtschaftlich im Rahmen der städtischen Einrichtungen betrieben werden, was die Fraktion schließlich zur Zustimmung bewog.
Erfreulich entwickelt sich die Finanzlage: Aufgrund einmaliger Nach- und Rückzahlungen von Steuerschulden sowie Zuweisungen schrumpft das erwartete Stader Defizit im Jahresabschluss 2010 von prognostizierten 8 Millionen auf rund 714.000 Euro. Ein kleiner Teil davon ist sicher auch den vom Rat gemeinsam getragenen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen geschuldet, der Großteil muss jedoch als glückliche Fügung bezeichnet werden.
Zur Kommunalwahl: Nach langen Meinungsaustauschen ist es gelungen, nunmehr zumindest gemeinsam zwischen SPD und CDU eine Einigung bezüglich Zuschnitt der Wahlbereiche zu erreichen. Richtig zufrieden ist dabei keine Seite, der gefundene Kompromiss stellt angesichts der gesetzlichen Neuanforderungen jedoch die beste aller bislang 14 ( ! ) verschiedenen Varianten dar – der so genannte Vorschlag N wird es nun werden.
Kai Holm
Fraktionsvorsitzender
01.04.2011