Aktuelles aus der SPD-Stadtratsfraktion – Februar 2011
Am 25. Januar 2011 übergab Klaus Quiatkowsky nach 12 Jahren Fraktionsvorsitz das Ruder am mich: Kai Holm, 47 Jahre, Fachkrankenpfleger für Anaesthesie und Intensivmedizin und seit 1996 freigestellter Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Elbe Kliniken Stade-Buxtehude. Fraktion sowie die Vertreter des geschäftsführenden Ortsvereinsvorstandes folgten dieser Empfehlung einstimmig, ebenso bei der Wahl von Dr. Rolf Bredendiek zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.
Um den Informationsfluss zwischen Fraktion, Ortsverein sowie interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu verbessern, werde ich künftig monatlich in unserem Internetangebot www.spdstade.de über die Fraktionsarbeit rückblickend berichten.
Im Februar 2011 gab es 4 Fraktionssitzungen, in denen unter anderem Kulturausschuss, Verwaltungsausschuss, Ratssitzung sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen vorbereitet wurden.
Stark beschäftigt hat uns die geplante Sanierung des Fischmarktes, da ansässige Gastronomen angesichts der Planungen in die Hauptsaison hinein um ihr wirtschaftliches Überleben fürchteten. Aufgrund unseres Antrages, den Zeitplan noch einmal kritisch zu überdenken, hat die Stadtverwaltung einen modifizierten Vorschlag erarbeitet. Die Sanierung wird um 6 Wochen vorgezogen, so dass Teile des Monats Juni und der Juli 2011 für die Gastronomie gerettet werden konnten. Das Hansemahl und der Frühjahrtrödelmarkt werden zwar tangiert, was im Sinne der Gesamtlösung jedoch tolerierbar erscheint.
Hans Blank beantragte im Namen der Fraktion die Überprüfung der Umstände einer massiven Erweiterung des Schrottplatzes Riensförde, mit der wir uns ggf. bald befassen müssen – eine Antwort steht zum Zeitpunkt dieses Berichtes noch aus. Rolf Bredendiek hat sich des unschönen Zustandes von Stadersand angenommen und die Verwaltung in unserem Namen gebeten, effektive und wirtschaftlich vertretbare Maßnahmen zu prüfen, um hier zügig ein verbessertes Erscheinungsbild zu erreichen.
Selbstverständlich ist das Thema Kommunalwahl 2011 in allen Fraktionssitzungen gegenwärtig. Fraktions- sowie Ortsvereinsvorstand arbeiten sehr eng und intensiv zusammen, um rechtszeitig konsensfähige Vorschläge zu Wahlprogramm und Kandidatenlisten machen zu können. Wie sich denken lässt, gibt es hierbei eine Menge Haken und Ösen, welche es zu berücksichtigen bzw. zu beseitigen gilt. Auf gutem Wege ist auch die Neuordnung der Wahlbereiche, welche uns durch gesetzliche Änderungen aus Hannover beschert wurde. Die bisherigen 4 Wahlbereiche müssen entweder auf 2 oder 3 neu zugeschnitten werden, was aufgrund von Vorgaben und gewachsenen Strukturen nicht einfach ist.
Zum Schluss sei noch die Zukunft des Technik- und Verkehrsmuseums angesprochen. Rat und Stadt haben dem Verein ein faires Angebot unterbreitet, zu welchem sich die zuständige Mitgliederversammlung demnächst äußern wird. Die zuletzt teilweise eher emotional, seltener rational geführte Diskussion sollte sich wieder an den Tatsachen orientieren. Das Angebot der Alternativunterbringung bedeutet immerhin den Verzicht von 160.000 Euro Mieteinahmen für 5 Jahre, die aktuell vom Landkreis bezahlt werden. Ebenfalls wird wissenschaftliche Begleitung angeboten sowie angemessene Unterstützung des Umzuges. Dass die Sammlung von allen Gutachtern lediglich zu einem Drittel als erhaltenswert eingestuft wird, liegt sicher nicht in Verantwortung von Rat und Verwaltung der Stadt, muss aber nun von allen Beteiligten als Tatsache akzeptiert werden. Für unsere Fraktion steht fest, dass wir dem Verein die Hand reichen wollen – allerdings mit Augenmaß. Überzogenen Forderungen im Millionenbereich muss, auch im Hinblick auf bereits existierende und teils schmerzhafte Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, eine Absage erteilt werden.
Kai Holm
Fraktionsvorsitzender
01.03.2011